Allgemeine Geschäftsbedingungen der jx business it UG (haftungsbeschränkt) für die Bereiche Webdesign, Softwareprogrammierung, Customizing

Unsere AGB für den Bereich Hosting finden Sie hier: AGB der jx business it UG (haftungsbeschränkt) für Hosting Dienstleistungen

§ 1 Präambel und Geltungsbereich

Die folgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Geschäftsbeziehungen zwischen dem Kunden und der jx business it UG (haftungsbeschränkt), Grünaustr. 5A, 30455 Hannover, (im Folgenden kurz: jx business it) betreffend die Geschäftsbereiche Webdesign, Softwareprogrammierung, Customizing. Für den Geschäftsbereich Hosting gelten gesonderte AGB. Maßgeblich ist die jeweils zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses gültige Fassung dieser AGB. Diese AGB gelten ausschließlich; entgegenstehende oder von diesen AGB abweichende Bedingungen des Kunden werden nicht anerkannt, es sei denn, jx business it hat der Geltung ausdrücklich zugestimmt.

Kunden von jx business it und im Sinne dieser AGB können ausschließlich Unternehmer, Vereine und Verbände sein.

Unternehmer im Sinne der AGB ist entsprechend § 14 BGB eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts mit jx business it in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbstständigen beruflichen Tätigkeit handelt. Eine rechtsfähige Personengesellschaft ist eine Personengesellschaft, die mit der Fähigkeit ausgestattet ist, Rechte zu erwerben und Verbindlichkeiten einzugehen. Als Unternehmer in diesem Sinne gilt auch ein Kunde, der ein öffentliches Sondervermögen darstellt.

§ 2 Vertragsgegenstand/ Vertragsschluss

(1) jx business it erbringt Leistungen im Bereich Webdesign und Umsetzung von Webseiten und Logos sowie der Softwareprogrammierung und individueller Anpassung von Software.

(2) Der Vertrag über die Erbringung von Leistungen zwischen dem Kunden und jx business it wird in der Regel schriftlich oder per Email geschlossen. Im Auftrag oder im Bestätigungsschreiben sind die zu erbringenden Leistungen näher zu bezeichnen.

(3) An Abbildungen, Zeichnungen, Kalkulationen oder sonstigen Unterlagen behält sich jx business it Eigentums- und Urheberrechte vor. Dies gilt auch für solche schriftlichen Unterlagen, die als vertraulich bezeichnet sind. Vor ihrer Weitergabe an Dritte bedarf der Kunde der vorherigen ausdrücklichen und schriftlichen Zustimmung durch jx business it.

(4) Zusicherungen, Nebenabreden, Änderungen und Ergänzungen dieses Vertrages bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Textform.

(5) jx business it ist es gestattet, Unteraufträge zu erteilen und vereinbarte Leistungen durch Dritte erbringen zu lassen.

§ 3 Nutzungsrechte

(1) Sofern nichts abweichendes vertraglich vereinbart wurde, räumt jx business it dem Kunden das einfache, räumlich und zeitlich unbeschränkte Recht ein die Software bzw. Website zu nutzen. Die Einräumung von Nutzungsrechten wird indes erst wirksam, wenn der Kunde die für die Leistungen von jx business it vereinbarte Vergütung vollständig an jx business it entrichtet hat (§ 158 Ab.s 1 BGB). Bis zur Entrichtung der vertraglich geschuldeten Vergütung verbleiben sämtliche Nutzungsrechte bei jx business it.

(2) An geeigneten Stellen können in der Software bzw. der Website Hinweise auf die Urheberstellung von jx business it aufgenommen werden. Der Kunde ist nicht berechtigt, diese Hinweise ohne die vorherige Zustimmung von jx business it zu entfernen.

(3) Das Nutzungsrecht gem. §. 3 Abs. 1 Satz 1 dieses Vertrages gilt – sofern nicht abweichend etwas anderes vereinbart wurde – nur für die vereinbarten Nutzungsarten. Der Kunde ist ohne vorherige Zustimmung von jx business it durch Erklärung in Textform nicht berechtigt, einzelne Gestaltungselemente der Webseite oder der webbasierten Software oder die vollständige Website in anderer Form –insbesondere in gedruckter Form – zu nutzen.

§ 4 Preise und Zahlungsbedingungen

(1) Maßgeblich sind die vertraglich vereinbarten Preise. Diese verstehen sich zzgl. der gesetzlichen MwSt. der Bundesrepublik Deutschland. Sofern nachträglich Leistungen beauftragt werden, welche nicht Gegenstand des ursprünglichen Auftrags waren, so werden diese gemäß der jeweils zum Zeitpunkt der Beauftragung aktuellen Preisliste von jx business it gesondert in Rechnung gestellt.

(2) Die Gesamtvergütung (ggf. nach Abzug geleisteter Teilzahlungen) ist bei Webdesign oder Programmierdienstleistungen nach Abnahme innerhalb von zehn Tagen und ohne Skontoabzug zu zahlen, sofern keine abweichenden Zahlungsbestimmungen getroffen worden sind.

Es gelten die gesetzlichen Regeln betreffend die Folgen des Zahlungsverzugs.

(3) Für in sich abgeschlossene Leistungsteile kann nach Maßgabe der gesetzlichen Bestimmungen von jx business it eine Abschlagszahlung in Höhe des erbrachten Leistungswertes verlangt werden.

§ 5 Leistungszeit

Nachträgliche Wünsche des Kunden nach Änderungen oder Ergänzungen verlängern die vereinbarte Liefer- bzw. Leistungszeit in angemessenem Umfang. Das Gleiche gilt bei Eintritt außerhalb des Willens von jx business it liegender, unvorhersehbarer Ereignisse wie z.B. Streik und höherer Gewalt.

§ 6 Haftung für Mängel

(1) Erstellung von Software und Webdesign

1. Für etwaige Mängel leisten wir nach unserer Wahl Gewähr durch Nachbesserung oder Neuherstellung. Sofern wir die Erfüllung ernsthaft und endgültig verweigern oder wir die Beseitigung des Mangels und Nacherfüllung wegen unverhältnismäßiger Kosten verweigern oder diese objektiv fehlgeschlagen ist, kann der Kunde nach seiner Wahl nur Herabsetzung der Vergütung (Minderung) oder Rückgängigmachung des Vertrages (Rücktritt) verlangen.

2. Gewährleistungsansprüche des Kunden sind jedoch ausgeschlossen, wenn dieser die Software/ Website selbst verändert hat oder durch Dritte verändern ließ, es sei denn, der Kunde weist nach, dass eine Änderung die Analyse- und Bearbeitungsaufwendungen von jx business it nicht wesentlich erschwert und der Mangel der Software /Website bei Abnahme anhaftete.

3. jx business it gewährleistet, dass die im Rahmen des Vertrages erbrachten Leistungen frei von Schutzrechten Dritter sind und dass nach Erkenntnis von jx business it auch keine sonstigen Rechte bestehen, die eine Nutzung entsprechend dieser Vereinbarung einschränken oder ausschließen.

4. jx business it stellt den Kunden von allen Ansprüchen Dritter frei, die eine Verletzung von Schutzrechten geltend machen. Die Parteien werden sich unverzüglich schriftlich gegenseitig benachrichtigen, falls gegen einen von ihnen Ansprüche wegen der Verletzung von Schutzrechten geltend gemacht werden.

5. Wird die vertragsgemäße Nutzung entgegen § 6 Abs. 1 Ziff. 3 oder 4 durch Schutzrechte Dritter beeinträchtigt, so hat jx business it unbeschadet der dem Kunden zustehenden Ansprüche das Recht, in einem für den Kunden zumutbaren Umfang nach dessen Wahl entweder die vertraglichen Leistungen so abzuändern, dass sie aus dem Schutzbereich herausfallen, gleichwohl aber den vertraglichen Bestimmungen entsprechen, oder die Befugnis zu erwirken, dass sie uneingeschränkt und ohne zusätzliche Kosten für den Kunden vertragsgemäß genutzt werden können.

(2) Weitergehende Garantien im Rechtssinne erhält der Kunde nicht.

(3) Für Schadensersatzansprüche wegen eines Mangels gilt § 7.

§ 7 Haftungsbeschränkung

jx business it haftet grundsätzlich nur bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit. jx business it haftet ferner auch bei der fahrlässigen Verletzung von Pflichten, wenn dadurch eine Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit entstanden ist oder eine Garantie oder Ansprüche aus Produkthaftungsgesetz betroffen sind. jx business it haftet ferner auch bei der fahrlässigen Verletzung von Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht, deren Verletzung die Erreichung des Vertragszweckes gefährdet und auf deren Einhaltung der Nutzer regelmäßig vertraut. Im letztgenannten Fall haftet jx business it jedoch nicht auf nicht vorhersehbaren, nicht vertragstypischen Schaden. jx business it haftet nicht bei leicht fahrlässiger Verletzung anderer Pflichten. Vorstehende Haftungsbeschränkungen gelten auch für Erfüllungsgehilfen von jx business it.

§ 8 Bereitstellung von Inhalten im Bereich Webdesign

(1) Sofern nicht abweichend etwas anderes vereinbart ist, stellt der Kunde jx business it die in die Website einzubindenden Inhalte zur Verfügung. Für die Herstellung der Inhalte ist allein der Kunde verantwortlich. jx business it ist nicht verpflichtet, die Inhalte auf etwaige Fehler zu untersuchen. Insbesondere trifft jx business it keine Verpflichtung, Texte Korrektur zu lesen. jx business it ist darüber hinaus nicht verpflichtet, den Kunden auf Fehler oder andere Mängel hinzuweisen.

(2) Zu den vom Kunden bereitzustellenden Inhalten gehören insbesondere die in die Website einzubindenden Texte, Bilder, Logos, Tabellen und sonstigen Grafiken.

(3) Der Kunde gewährleistet, dass die von ihm bereitgestellten Inhalte (insbesondere Texte, Logos, Fotos) frei von Rechten Dritter sind, ihm ein entsprechendes Nutzungs- /Verwertungsrecht eingeräumt worden ist und das diese Inhalte kein geltendes Recht verletzen. Ferner stellt der Kunde jx business it von sämtlichen Ansprüchen Dritter, die aufgrund einer behaupteten Rechtsverletzung, hinsichtlich der schuldhaft zur Verfügung gestellten Inhalte des Kunden gegenüber jx business it, geltend gemacht werden, frei.

jx business it verpflichtet sich, die seitens des Kunden zur Verfügung gestellten Inhalte nur im Rahmen des vertraglich bestimmten Zwecks zu verwenden.

§ 9 Schlussbestimmungen

(1) Für sämtliche Rechtsbeziehungen der Parteien gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss der Gesetze über den internationalen Kauf beweglicher Waren.

(2) Ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus dem Vertragsverhältnis zwischen dem Kunden und dem jx business it ist, soweit der Kunde Kaufmann ist, der Sitz von jx business it.

(3) Sollten einzelne Klauseln dieser Geschäftsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam sein, berührt das die Wirksamkeit der übrigen Klauseln nicht.

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